Kulturausschuss solidarisch mit Beschäftigten am Theater: Grünen-Antrag unzureichend und fehlerhaft

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit wurde von Bündnis 90 / Die Grünen ein Antrag eingebracht, der mit der Überschrift »Solidarität mit den Beschäftigten am Theater« überschrieben war. Ein fast gleichlautender Antrag war bereits in die Haushaltsberatungen eingebracht und bereits dort wurde er zurückgewiesen, weil er inhaltlich unzureichend und fehlerhaft war und in seiner Konsequenz in die Tarifautonomie eingreifen würde.

Aus diesem Grund haben alle Fraktionen, mit Ausnahme von Bündnis 90 / Die Grünen, diesen Antrag erneut abgelehnt. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir die Beschäftigten am Theater nicht unterstützen. Im Gegenteil: Der Kulturausschuss hat sich auf Initiative der SPD-Ratsfraktion mit den Beschäftigten solidarisch erklärt.

»Wir respektieren die Tarifautonomie und warten die derzeit laufenden Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst ab. Wir sind darüber hinaus zuversichtlich, dass die Theaterleitung in der Lage ist, faire Arbeitsbedingungen für alle Sparten umzusetzen«, erklärt Dominik De Marco, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Die SPD-Ratsfraktion erwartet erste Ergebnisse von der Theaterleitung bis zum Sommer, welche im Kulturausschuss präsentiert werden sollen.